SPD Hagsfeld

03.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

SPD Karlsruhe stellt Liste zur Kommunalwahl auf

 

Am 1.12.2018 wurde auf einer Mitgliederversammlung der Karlsruher SPD die Liste zur Kommunalwahl am 26.Mai 2019 aufgestellt. Die SPD Karlsruhe setzt dabei auf Erfahrung, Erneuerung und Nachhaltigkeit.

Spitzenkandidat ist erneut Parsa Marvi, der Fraktionsvorsitzende, auf Platz 2 folgt Yvette Melchien, stellv. Fraktionsvorsitzende. Neu kandidiert Anton Huber auf Platz 3. Die Plerlätze 4 bis 10 werden von den erneut kandidierenden Fraktionsmitgliedern Elke Ernemann, David Hermanns, Irene Moder, Michael Zeh, Sibel Uysal, Dr. Raphael Fechler und Gisela Fischer besetzt.

 

10.12.2013 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

Bürgerentscheid zum Stadion: SPD erwartet Mehrheit für Mentrup-Plan

 

Die Karlsruher SPD sieht einem möglichen Bürgerentscheid über die Zukunft des Wildparkstadion gelassen entgegen. „Wir sind uns sicher, dass sich die große Mehrheit der Karlsruher Bevölkerung hinter Oberbürgermeister Mentrup und seinen Plan für eine neue Fußballarena im Wildpark stellen wird“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger.

Für den SPD-Kreisvorsitzenden Parsa Marvi kann durch den Bürgerentscheid der jahrzehntelange Streit um das Karlsruher Fußballstadion beendet werden: „Nach einer schier endlosen Debatte in der Stadt hat Oberbürgermeister Mentrup in kürzester Zeit den Weg für ein neues Stadion bereitet. Der Oberbürgermeister hat den Ball vorgelegt. Jetzt ist es an den Bürgern, den Elfmeter zu verwandeln.“
Für die SPD ist ein neues Fußballstadion im Wildpark mehr als nur eine Spielstätte für den Karlsruher SC: „Mit einem neuen Stadion entscheidet sich Karlsruhe nicht nur für den KSC, sondern auch für einen Meilenstein in der Stadtentwicklung“, erklärt Parsa Marvi und unterstreicht: „Karlsruhe ist eine wohlhabende Stadt, wir können uns ein neues Stadion leisten ohne dass es Abstriche in anderen Bereichen gibt.“

Doris Baitinger betont, dass Karlsruhe mit dem neuen Fußballstadion bundesweit neue Standards setzen kann: „Die neue Fußballarena kann die nachhaltigste Sportstätte Deutschlands werden, Energieeffizienz, Müllvermeidung und die Nutzung erneuerbarer Energien sind die Stichworte.“

 

02.12.2013 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

Karlsruher SPD schickt junges Team ins Rennen

 

Mit einer deutlich verjüngten Kandidatenliste und hohen Erwartungen geht die Karlsruher SPD in den Karlsruher Kommunalwahlkampf 2014. Das ist das Ergebnis der Mitgliederversammlung der Karlsruher SPD vom Samstag, 30.11.2013.

In sechsstündiger Sitzung im Gemeindezentrum „Weiße Rose“ in Oberreut stimmten knapp 200 Karlsruher Genossinnen und Genossen über die 48 Listenplätze sowie die ErsatzkandidatInnen ab. Herausgekommen ist dabei eine vielfältige Kombination von Personen, die nach Einschätzung der Parteispitze die Zusammensetzung der Karlsruher Bevölkerung und die gesellschaftlichen Verhältnisse äußerst lebensnah widerspiegelt. „Es finden sich Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Alters-und Berufsgruppen auf unserer Kommunalwahlliste“, freut sich der Kreisvorsitzende der Karlsruher SPD Parsa Marvi, der selbst auf Listenplatz 1 kandidiert. „Damit beweist die SPD, dass sie eine moderne Volkspartei ist, die die Interessen und Bedürfnisse der Menschen unterschiedlicher Milieus versteht und diese selbst repräsentiert.“ Wie keine andere Partei stehe die SPD für das
Miteinander und das gegenseitige Verstehen in einer heterogener werdenden Gesellschaft.

 

18.11.2013 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

SPD Karlsruhe - Kommunalwahl 2014

 

Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe beschloss am 26.Oktober 2013 das Kommunalwahlprogramm 2014-2019.
"Dieses Programm bietet uns eine gute Grundlage, mit einem intensiven Wahlkampf bei der Kommunalwahl an Sitzen und Prozenten sowohl im Gemeinderat als auch bei den Ortschaftsratswahlen zulegen zu können. Die SPD stützt damit die rationale Politik von Oberbürgermeister Frank Mentrup und geht mit neuen Ansätzen zur Weiterentwicklung Karlsruhes voran." Parsa Marvi (Kreisvorsitzender)

 

25.01.2013 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

Karlsruher SPD legt Wohnraumkonzept vor

 

In die Debatte um günstigen Wohnraum in Karlsruhe schaltet sich die SPD jetzt mit einem umfassenden Wohnraumkonzept ein. Mit ihrem Programm wollen die Sozial-demokraten Mietsteigerungen und Wohnungsmangel bekämpfen und legen ein gan-zes Maßnahmenbündel vor, das über die bisherige Diskussion über ein kommunales Wohnbauprogramm weit hinausgeht.

 

20.04.2012 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

Frank Mentrup gemeinsamer OB-Kandidat von Rot und Grün!

 
Frank Mentrup: OB-Kandidat von SPD und Grünen

Es sind noch knapp 8 Monate bis zur OB-Wahl am 02. Dezember in Karlsruhe.
So viel steht schon jetzt fest: Es wird eine besondere Wahl mit einem für eine Großstadt einzigartigen Erneuerungsbündnis.

 

07.03.2012 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

Dr. Frank Mentrup MdL ist unser OB-Kandidat

 
Dr. Frank Mentrup, OB-Kandidat der SPD Karlsruhe

SPD Karlsruhe beweist fairen, offenen und solidarischen Stil im Nominierungsverfahren – Wir wollen den gemeinsamen Erfolg!

 

29.04.2010 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

SPD drückt beim Zookonzept ohne Abstriche aufs Tempo

 

„Mit großer Verwunderung nimmt die SPD Karlsruhe zur Kenntnis, dass artgerechte Tierhaltung und Tierschutz für die Karlsruher Grünen offenbar keine relevanten Themen sind“, teilt der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung mit. Weniger überrasche die Haltung der CDU, die zwar den Schutz der Schöpfung feiertags in Parolen vor sich hertrage, aber immer wieder zu Gunsten kurzfristiger Ökonomie entscheide, wenn es zu echten Konflikten zwischen beiden Bereichen komme.

 

16.11.2009 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

Erklärung zu Kombilösung und Bürgerentscheid vom Kreisverband

 

Der SPD Kreisvorstand hat auf seiner Sitzung am 12. November 2009
die folgende Erklärung zu Kombilösung und Bürgerentscheid mit sehr großer Mehrheit verabschiedet:

1. Die SPD Karlsruhe hält die Einleitung eines neuerlichen Bürgerentscheids durch den Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt für rechtlich unzulässig.

2. Es gibt keine neuen verkehrlichen und politischen Argumente, die eine andere Positionierung der SPD erfordern würden. Im Gegenteil! Die Realisierung der Kombilösung ist dringender als je zuvor und der Bürgerentscheid pro Kombilösung gilt.

3. Als diejenige Partei, die direkte Demokratie im Grundgesetz und in der
Landesverfassung gefordert und verstärkt hat, werben wir für einen ernsthaften Umgang mit den Elementen direkter Demokratie.

 

WebsoziInfo-News

24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

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28.04.2019, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr Matinee: "Frauen gestalten. Europa. Gemeinsam stark"
Auf Einladung der ASF Baden-Württemberg  kommen Frauen verschiedener Generationen zusammen, um ihr Europa d …

29.04.2019, 15:30 Uhr Wölfe im Schafspelz? - Rechtspopulismus in Baden-Württemberg
Die AG60plus lädt ein zur Diskussion mit dem  bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, …

11.05.2019, 11:00 Uhr Stadtführung Karlsruhe: Stadt der Frauen
Nach dem Erfolg der ersten Stadtführung zu diesem Thema 2017 lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratis …

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