SPD Hagsfeld

11.06.2013 in Europa von SPD Karlsruhe

Marvi begrüßt Türkei-Resolution der SPD-Parteispitze

 

Als positives Signal wertet der Karlsruher SPD-Bundestagskandidat Parsa Marvi die Resolution, die der Parteivorstand der SPD gestern zur aktuellen Lage in der Türkei verabschiedet hat. Im Mittelpunkt steht dabei die Forderung an die türkische Regierung, in einen friedlichen Dialog mit den Oppositionsgruppen einzutreten und die Gewalt auf den Straßen im Land zu beenden.

„In den letzten Jahren hat die Türkei große Fortschritte bei der Demokratisierung, Modernisierung und gesellschaftlichen Öffnung erreicht. Diese Entwicklung muss weitergehen und darf nicht gebremst oder gar umgekehrt werden“, erklärt Parsa Marvi, der die Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Ordnungskräften in der Türkei mit Sorge beobachtet. Er empfinde das Vorgehen der Polizei gegen Regierungskritiker als deutlich überzogen und alles andere als angemessen.

 

WebsoziInfo-News

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„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

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