SPD Hagsfeld

Kritik von CDU und Grünen an Bürgerinitiative zum Exotenhaus ist scheinheilig

Gemeinderatsfraktion

Mit großer Verwunderung hat die Karlsruher SPD und Gemeinderatsfraktion die Kritik von CDU und Grünen an der Bürgerinitiative zum Exotenhaus zur Kenntnis genommen. „Dass artgerechte Tierhaltung und Tierschutz für die Karlsruher Grünen offenbar keine relevanten Themen sind ist nicht nachvollziehbar“, teilt der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung mit. So haben die Grünen zwar in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben, dass die „geplante Zoo-Erweiterung für bessere Lebensbedingungen genutzt werden“ müsse, gleichwohl plädierten sie in der aktuellen Tullabad-Diskussion zusammen mit der CDU für ein Aufschieben dieses von der Bürgerschaft ausdrücklich gewünschten Projektes.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger sieht sich zu einem ernüchternden Fazit veranlasst: „Offenbar ist auf dem Felde des möglichst naturnahen Miteinanders von Mensch und Tier der demokratische Bürgerwille weniger wert als beispielsweise bei der Auseinandersetzung um eine umwelt- und verkehrsgerechte Ausgestaltung der Innenstadt.“

Weniger überraschte hingegen die Haltung der CDU, die zwar den Schutz der Schöpfung feiertags in Parolen vor sich herträgt, aber immer wieder zu Gunsten kurzfristiger Ökonomie entscheidet, wenn es zu echten Konflikten zwischen beiden Bereichen kommt, so die Sozialdemokraten. Zudem ist die Kritik der CDU-Vorsitzenden Luczak-Schwarz an SPD-Stadträtin Gisela Fischer, die sie im Hinblick auf eine angebliche „Doppelrolle“ kritisiert, absolut scheinheilig und zeugt von Doppelmoral.

„Selbstverständlich steht es in einer Demokratie allen Mitgliedern des Gemeinderats frei, sich in Initiativen oder Vereinen zu engagieren“, so Baitinger. Vor allem hat die CDU-Fraktion wohl vergessen, dass ihr Bündnispartner in Sachen Exotenhaus sich selbst an Bürgerinitiativen - wie die gegen die Kombilösung - beteiligt. Auch die Kritik sich mit einer Bürgerinitiative Mehrheitsbeschlüsse des Gemeinderats kippen zu wollen ist haarsträubend. Schließlich haben CDU und Grünen den mehrheitlich im Gemeinderatrat beschlossenen Umbau des Tullabades in ein Exotenhaus in letzter Sekunde gekippt und riskieren damit, dass die Stadt mit Schadensersatzzahlungen in Millionenhöhe rechnen muss.

 

Homepage SPD Karlsruhe

 

WebsoziInfo-News

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

Ein Service von websozis.info