SPD Hagsfeld

Große Erfolge für die Karlsruher SPD beim Landesparteitag: Personal und Inhalte durchgesetzt!

Kreisverband

Zufrieden zeigt sich die Karlsruher SPD mit den Ergebnissen des SPD-Landesparteitags in Reutlingen.

Sie behält in wichtigen Gremien des Landesverbandes ihren politischen Einfluss: Mit einem überzeugenden Ergebnis im 1. Wahlgang wurde der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi in den SPD-Landesvorstand gewählt und folgt damit Johannes Jung nach; die ehemalige stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Judith Gremmelspacher wird Mitglied in der Antragskommission des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg; mit Johannes Jung, Parsa Marvi und Judith Gremmelspacher nehmen erstmals seit 20 Jahren wieder 3 Delegierte aus dem SPD-Kreisverband Karlsruhe am SPD-Bundesparteitag teil. "Das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl hat für uns im Südwesten klar gemacht: Wir müssen unser zentrales Anliegen soziale Gerechtigkeit mit einem fortschrittlichen Gesellschaftsentwurf verbinden. Nur so können wir wieder mehrheitsfähig werden. Dafür werde ich mich im neu gewählten SPD-Landesvorstand engagieren", so Marvi.

Auch im Themenbereich Bildung und Wissenschaft konnte die Karlsruher SPD mehrere Anträge mit großer Mehrheit auf dem Landesparteitag durchsetzen. Dabei sprach sich der Parteitag für eine Masterplatzgarantie, eine Zivilklausel, gestärkte Arbeitnehmerrechte an Hochschulen und eine Viertelparität in den Hochschulgremien aus. Parsa Marvi und Niklas Horstmann, der Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen Baden-Württemberg, stellen insbesondere den wegweisenden Beschluss für eine Zivilklausel heraus: „Forschung an Baden-Württembergs Hochschulen soll nur friedliche Zwecke fordern. Das haben wir den Wählerinnen und Wählern im Wahlkampf versprochen und das müssen wir gegen die Widerstände der grünen Wissenschaftsministerin Bauer durchsetzen.“

Stolz ist der Kreisverband Karlsruhe auch auf den Beschluss des Parteitags, zukünftig keine an Schulen beschäftigten Lehrkräfte und Referendarinnen und Referendare in den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit zu schicken, die eine Anschlussbeschäftigung als Lehrkraft beim Land Baden-Württemberg vorweisen können. "Auch hier konnten wir unser Leitbild von Guter Arbeit stärken", freut sich Gabriele Stork aus Karlsruhe, die den Antrag verfasst hat.

 

Homepage SPD Karlsruhe

 

WebsoziInfo-News

21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info